Gespart wird überall, die Bahnen machen keine Ausnahme. Auch auf der Bahnlinie zwischen Bamberg und Ebern dürfte die von Agilis [➚] mitgeteilte „mangelnde Fahrzeugverfügbarkeit“ letzten Endes eine Kostenfrage sein. Leidtragende waren hauptsächlich Kinder und Jugendliche, die bei der Schülerbeförderung mit überfüllten Zügen, geändertem Fahrplan und Schienenersatzverkehr zurecht kommen mussten.
Das „Bündnis Bahn für Alle“ gab Ende Dezember 2023 in einer Pressemitteilung bekannt, dass sich bundesweit 70 Prozent der Bevölkerung in einer repräsentativen Umfrage wünschten, die Deutsche Bahn sollte gemeinnützig ausgerichtet sein. Eine Gewinnorientierung wollten nur 14,6 Prozent.
Am 1. Januar 2024 jährte sich die formelle Privatisierung der Bahn in Deutschland, die mit der Bahnreform erfolgte, zum dreißigsten Mal. Die Entwicklung der Bahn in Deutschland wird allerdings von über 80 Prozent als negativ beziehungsweise sehr negativ angesehen. Nur 3,4 Prozent sehen die Entwicklung positiv.
Dazu Carl Waßmuth, Sprecher von „Bahn für Alle“:
„Mit der Bahn geht es immer weiter bergab, und die Menschen ärgert das. Dreißig Jahre Profitjagd sind einfach genug. Jetzt muss die Politik handeln: Die ganze Bahn muss gemeinnützig werden.“
Auch die neue Struktureinheit DB InfraGO AG, die am 1. Januar 2024 ihre Arbeit aufnehmen sollte, wird dem Anspruch der Gemeinnützigkeit nicht gerecht. In der InfraGO gehen die bisherigen Töchter DB Netz und DB Station&Service auf. Durch diese Bündelung sollen die Defizite im Bereich Sanierung und Ausbau des Schienennetzes aufgeholt werden. Doch die Satzung der InfraGO unterstellt auch die InfraGO der weiterhin gewinnorientierten DB AG – deren Satzung so schlecht bleibt wie bisher.
Carl Waßmuth von „Bahn für Alle“ hierzu:
„Der Bund als Eigentümer hat sich juristisch nicht einen Jota mehr an Einfluss gesichert. Die sogenannten gemeinwohlorientierten Ziele sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen. ‚Bahn für Alle‘ hat den Eindruck, dass die Konstruktion nur dazu dient, im nächsten Schritt das Betreiben des Fernverkehrs komplett zu privatisieren und dem Wettbewerb auszusetzen. Richtig wäre hingegen, die ganze Bahn gemeinnützig zu betreiben. So könnte der Bund eine Verkehrswende im Sinne des Klimaschutzes und der Bürgerinnen und Bürger steuern.“
„Bahn für Alle“ hat den folgenden Aufruf gestartet: „Keine halben Sachen – die ganze Bahn muss gemeinnützig werden!“ (bahn-fuer-alle.de/die-ganze-bahn-muss-gemeinnuetzig-werden)
Das Bündnis „Bahn für Alle“ setzt sich für eine gemeinnützige Bahn in öffentlichem Eigentum ein. Eine Bahn, die allen Menschen gehört und für alle da ist, Rückgrat einer sozialen und ökologischen Verkehrswende. Mit öffentlichkeitswirksamen Aktionen und Positionspapieren, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Publikationen, Kongressen, Stellungnahmen, Redebeiträgen und anderen Aktivitäten bringt sich das Bündnis in die laufenden verkehrspolitischen Debatten ein.
Kommentare
Kommentar veröffentlichen