Seit 20 Jahren unterwegs zum Verkehrskonzept

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Symbolbild KI Es gibt Themen in Ebern, die haben mittlerweile den Status eines kommunalpolitischen Langzeitprojekts erreicht. Sie sind immer da, wechseln gelegentlich die Überschrift, bekommen neue Arbeitskreise, Projektgruppen oder Beteiligungsformate – und kehren dennoch erstaunlich unverändert zurück. Das Verkehrsthema gehört dazu. Vielleicht sogar an die Spitze dieser besonderen Disziplin. Wer wissen möchte, wie lange man über ein Thema sprechen kann, ohne es abzuschließen, muss nicht nach Berlin oder Brüssel schauen. Ein Blick in die Eberner Stadtpolitik genügt. Dort wird seit mehr als 20 Jahren über den Verkehr diskutiert. Und zwar mit einer bemerkenswerten Ausdauer. Fast könnte man meinen, die Debatte selbst sei inzwischen Teil des Stadtbildes geworden – gleich neben Grauturm, Neptunbrunnen und Marktplatz. Nur der Naturfriedhof kommt bei der Dauer ungefähr mit Dabei ist die Idee eines Verkehrskonzepts keineswegs neu. Im Gegenteil. Wer alte Websites [➚] durchsieht, stößt schnell...
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Nicht alle kommunalpolitischen Möglichkeiten zur Rettung der Haßberg-Klinik Ebern ausgeschöpft

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Pressemitteilung der „Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern“:

Die Aktionsgruppe ist verwundert über die Argumentation von Landrat Wilhelm Schneider und dem Verwaltungsrat der Haßberg-Kliniken zur geplanten Schließung der Klinik in Ebern: „Statt auf Kritik einzugehen, verweisen die Verantwortlichen auf übergeordnete Ebenen, nach Berlin, auf Reformen des Gesundheitssystems, die angeblich keine andere Wahl lassen.“ Blicken wir auf unsere von Verwaltungsrat und Landrat ignorierten Prognosen im Jahr 2021, und sehen wir uns Ex-Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbachs Krankenhaus-Versorgungs-Verbesserungsgesetz an, dann ist diese Aussage scheinbar stimmig.

Nun jedoch haben wir eine neue Situation:

Das von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken initiierte Krankenhaus-Anpassungsgesetz lockert das ursprüngliche Reform-Maßnahmengerüst, indem es mehr Zeit gewährt, finanzielle Hilfen bereitstellt, ländliche Kliniken schützt, größere Flexibilität bei Leistungsanforderungen bietet und Übergangsregelungen erleichtert. Insbesondere stehen den Klinikträgern Möglichkeiten offen, Ausnahmen für die Genehmigung von Leistungsgruppen zu beantragen. Das bayerische Gesundheitsministerium kann auf Antrag entsprechende Ausnahmegenehmigungen erteilen. Außerdem wurde eine einmalige finanzielle Unterstützung von Krankenhäusern im Umfang von vier Mrd. Euro genehmigt.

Die Haßberg-Klinik Ebern ist zur Versorgung von 105.349 Einwohnern/-innen insgesamt und für 7.995 Einwohner/innen binnen 30 Fahrzeitminuten bedarfsnotwendig. Wir fordern Landrat Wilhelm Schneider, den Verwaltungsrat und die Kreisräte auf:

• Beantragen Sie vorsorglich die Leistungsgruppen Allgemeine Innere Medizin, Allgemeine Chirurgie und Intensivbehandlung nach Maßgabe einer Ausnahmegenehmigung.

• Sichern Sie auf diese Weise eine wohnortnahe klinische Versorgung. Wir erwarten hierzu eine Stellungnahme in der Kreistagssitzung am 27.10.25 in Ebern.

Himmelkron, 30.8.25, Pressemitteilung [➚] der „Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern“

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