Stadtrat Ebern berät über Feuerwehr, Bauprojekte und Finanzen

Der Stadtrat Ebern kommt am Donnerstag, 30.7.26, um 18:00 Uhr zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen neben formalen Beschlüssen mehrere Themen aus den Bereichen Feuerwehr, Infrastruktur, Stadtentwicklung und Finanzen. Zu Beginn sollen die Niederschriften mehrerer vorausgegangener Sitzungen genehmigt werden. Anschließend ist die Vereidigung der neu gewählten Ortssprecher vorgesehen. Im Bereich des Feuerwehrwesens befassen sich die Stadtratsmitglieder mit mehreren Punkten. So soll der neu gewählte stellvertretende Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Unterpreppach bestätigt werden. Darüber hinaus geht es um einen Grundsatzbeschluss zur Beschaffung eines Mannschaftstransportwagens (MTW) für die Wehr in Unterpreppach. Ebenfalls auf der Tagesordnung steht die Gründung einer Kinder- und Jugendfeuerwehr bei der Freiwilligen Feuerwehr Reutersbrunn-Eichelberg. Ein weiterer Schwerpunkt der Sitzung betrifft verschiedene Bau- und Infrastrukturmaßnahmen. Der ...

Finanzierbare Krankenhäuser – ein Aufklärungsvideo



Pressemitteilung der „Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern“:

Mit dem Video „Finanzierbare Krankenhäuser und finanzierbare Gesundheit – Die Alternative zu Bundesgesundheitsministerin Nina Warkens Streichpolitik“ wendet sich die „Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern“ an Gesundheitspolitiker in der Bundesregierung, Gesundheitspolitiker in den Ländern und an Patientinnen und Patienten.

Die Bundesregierung begründet das geplante GKV-Stabilisierungsgesetz stets mit dem Hinweis, unser Gesundheitssystem sei nicht mehr finanzierbar. Dieser Darstellung widersprechen wir mit aller Entschiedenheit. Deutsche Krankenhäuser und die deutsche Gesundheitsversorgung sind auf hohem Niveau finanzierbar. Wir brauchen nur den Mut, mit etlichen Tabus zu brechen:

Schaffen wir gleiche prozentuale Beitragszahlungen in die Krankenkassen, auch für Millionäre und Milliardäre. Ersetzen wir alle gesetzlichen und privaten Krankenkassen durch eine Bürgerkrankenversicherung. Verzichten wir auf die extrem verwaltungsintensive Fallpauschalenabrechnung für Krankenhäuser. Verzichten wir auch auf den 50 Mrd. Euro schweren Transformationsfonds, der in Wirklichkeit ein Krankenhausschließungsfonds ist.

Es geht um riesige Milliardensummen zu Gunsten der Krankenhäuser und dem Gesundheitssystem! Mit beherztem Einsatz könnten wir ein riesiges Kürzungsprogramm von Leistungen im Gesundheitswesen nicht nur verhindern, sondern wohnortnahe Gesundheitsleistungen auf gesteigertem Niveau sichern. Für eine flächendeckende klinische Versorgung in Deutschland und Bayern.

Himmelkron, 8.6.26, Pressemitteilung [➚] der „Aktionsgruppe Schluss mit Kliniksterben in Bayern“


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